PRObass
Musikverlag
Für alle Bestellungen gelten ausdrücklich folgende
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Lieferung und Leistungen
Alle Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen
über diesen Internet-Shop unterliegen den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung
des PRObass Musikverlages in schriftlicher Form. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt
durch die im PRObass Musikverlag eingehende Bestellung des Kunden und seiner Annahme
durch den Verlag zustande. Bei Bestellungen von Downloads wird der Download erst
bei Zahlungseingang aktiviert.
§ 2 Online Bestellungen
Der PRObass Musikverlag wird eingehende Online-Bestellungen
unverzüglich bearbeiten und versenden. Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie
nicht schriftlich vereinbart wurden.
§ 3 Transport
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber
dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen
und den PRObass Musikverlag ebenfalls zu informieren.
§ 4 Rechnung und Zahlungen
Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar,
es sei denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart. Offene Rechnungen
sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum
ist der PRObass Musikverlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen
oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht
kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis
beruht. Ausstellung von Netto-Rechnungen ohne Mehrwertsteuer sind bei Lieferung ins
EU-Ausland nur bei Übermittlung einer gültigen Ust-Id-Nr. möglich.
§ 5 Beanstandungen
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen
und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach
Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird
der PRObass Musikverlag nachliefern und im Übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses
nach seiner Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass
einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft,
so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
§ 6 Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum des PRObass Musikverlags. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes
ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt,
solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen
aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, dem
PRObass Musikverlag alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt
erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
§ 7 Nichtabnahme der Ware
Bestellte und nicht abgenommene Ware oder nicht eingelöste
Lastschriften berechtigen den PRObass Musikverlag zur Kündigung des Vertrages sowie
zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe von 20 % des Nettobestellwertes
und Bearbeitungskosten in Höhe von 12,78 EURO zzgl. MwSt. Ein Schadensersatzanspruch
kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist
schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt beim Absenden der
Online-Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die AGB- Bestellbedingungen
mit dem Absenden der Bestellung.
§ 8 Elektronische Datenspeicherung
Der PRObass Musikverlag ist berechtigt, die im
Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu
erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe personenbezogener Daten
an Dritte wird nicht vollzogen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der
unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Alle Verkaufspreise sind in EURO inklusive Mehrwertsteuer angegeben, und können sich ohne vorherige Ankündigungen ändern. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen sind vorbehalten.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PRObass Musikverlag
Dorfstr. 42
17039 Neuendorf
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluß des Widerrufsrechts
Aufgrund ihrer leichten Kopierbarkeit sind folgende Artikel vom Widerrufsrecht ausgeschlossen:
Ende der Widerrufsbelehrung